[75][76], Die Wahlbeteiligung betrug europaweit 50,63 % und war damit wesentlich höher als 2014 (42,6 %) und die höchste seit 1994. Juli zur Präsidentin der Europäischen Kommission.[37]. Ihre zum Wahlzeitpunkt zwölf Abgeordneten teilten sich auf die Grüne/EFA- und die EKR-Fraktion auf. Vor der Wahl waren neun Europaparlamentarier der MLP zuzuordnen. Zypern, Dieser Artikel beschreibt die Wahl 2019 im Allgemeinen. Die Bewegung für ein Europa der Nationen und der Freiheit ist eine rechtspopulistische, nationalkonservative und europaskeptische Partei. Irland | 2009 | Den meisten Bürgern in Deutschland ist der Termin der Europawahl vier Wochen vor dem Wahltag nicht bekannt. Die Europäische Christliche Politische Bewegung (ECPM) ist eine Vereinigung christlich-konservativer und christlich-fundamentalistischer Parteien. Die angepasste, neue Sitzverteilung wird nach dem designierten Vollzug des Brexits in Kraft treten. Die Europäische Freie Allianz (EFA) ist eine Vereinigung regionaler Parteien und Parteien nationaler Minderheiten. Rechtsgrundlage der Europawahl ist Artikel 223 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union, jedoch unterliegt die konkrete Durchführung einer Reihe weiterer europäischer und nationaler Vorschriften. Bei der Wahl 2019 erreichte die Linke 5 Mandate im Europäischen Parlament, die KPÖ keines. DiEM25 bekennt sich zur europäischen Integration, fordert aber eine umfängliche Demokratisierung der EU. Teil der bisherigen ALDE-Fraktion ist außerdem die Europäische Demokratische Partei (EDP), der insbesondere auch Macrons Partnerpartei MoDem angehört. In Deutschland gewann das EFA-Mitglied Bayernpartei noch nie ein Mandat im Europäischen Parlament, so auch 2019. Am 9. Tages) ist die Entscheidung des Bundeswahlausschusses gehemmt. [42][43] [35] Vielen Parlamentariern und diversen Politikern in den Nationalstaaten missfiel die Entscheidung für von der Leyen, da die Lösung „nicht demokratisch sei“, denn von der Leyen sei nicht als Spitzenkandidatin aufgestellt gewesen. Sie gehört zu den Parteien, die mit am stärksten für ein vereintes Europa eintreten und die Integration der EU deutlich weiterentwickeln möchten. Dezember 2018 in Lissabon. Aus Österreich ist die FPÖ in der Fraktion vertreten. Estland | Warum wir das tun? Zum Wahlzeitpunkt waren drei Europaparlamentarier dem European Spring zuzuordnen. November 2018 mit 79,2 Prozent der Stimmen zum EVP-Spitzenkandidaten gewählt. Ska Keller, die bereits 2014 eine der beiden Spitzenkandidaten war, und der Niederländer Bas Eickhout wurden auf dem 29. der S&D-Fraktion war der amtierende Erste Vizekommissionspräsident Frans Timmermans. Die Anzahl der pro Mitgliedsland und eventuell über die EU-weiten Listen zu wählenden Abgeordneten wird durch einen Beschluss des Europäischen Rates auf Initiative des Europäischen Parlaments festgelegt. Die bisherige ENF-Fraktion will weitere Mitglieder aufnehmen und sich unter neuem Namen neu gründen. (Eine Ausnahme bildete das „dynamische Szenario“ der Projektionen von „Der (europäische) Föderalist“, dem bestimmte Annahmen über die Neuformierung der Fraktionen zugrunde lagen. Landtag von Sachsen-Anhalt konstituierte sich am 12. Sein einziger Gegenkandidat, Vizekommissionspräsident Maroš Šefčovič, zog Anfang November 2018 seine Kandidatur zurück. Grundsätzlich gilt, dass Europawahlen in allen Teilen der EU stattfinden; dadurch sind die Stammländer auf dem europäischen Kontinent sowie die Überseegebiete mit dem Status Gebiet in äußerster Randlage (GÄR) eingeschlossen. April 2016. Die Ausnahme ist der Stadtstaat Bremen, in dem alle vier Jahre der Senat neu gewählt wird. [60] Und Frankreich ist am größten. Wahltag muss gemäß § 9 Abs. https://twitter.com/greenparty_ie/status/1136011245386129408, https://twitter.com/GreensEP/status/1135911169036709892, https://ecrgroup.eu/article/ecr_group_welcome_new_members, https://www.euractiv.com/section/eu-elections-2019/news/europes-far-right-touts-new-european-harmony-in-eu-vote/, https://twitter.com/GUENGL/status/1135939897775312896, https://twitter.com/nicosemsrott/status/1135901134869147649, https://www.uni-muenster.de/NiederlandeNet/aktuelles/archiv/2019/0606-EKRAustritt.html, https://twitter.com/guyverhofstadt/status/1138033457278464000, https://www.euractiv.com/section/eu-elections-2019/news/five-star-struggles-to-form-or-join-an-eu-parliament-group/, https://www.agerpres.ro/english/2019/06/08/dan-barna-pro-romania-affiliation-to-alde-renaissance-usrplus-out-of-the-question--323081, https://www.lrt.lt/naujienos/lietuvoje/2/1071080/maldeikiene-europos-parlamente-dirbs-desiniuju-frakcijoje-papildytas, https://www.rd.nl/vandaag/buitenland/cu-en-sgp-in-eu-gescheiden-verder-1.1576369, https://www.libertatea.ro/stiri/europarlamentarii-pro-romania-corina-cretu-si-mihai-tudose-se-vor-alatura-familiei-social-democratilor-din-parlamentul-european-2677522, https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Europawahl_2019&oldid=205265866, Wikipedia:Defekte Weblinks/Ungeprüfte Archivlinks 2019-09, „Creative Commons Attribution/Share Alike“, In Belgien fanden verfassungsgemäß parallel zur Europawahl, In Deutschland fand parallel zur Europawahl. Die Familien-Partei Deutschlands hat eine große Nähe zur EKR und gewann 2019 wie schon 2014 ein Mandat im Europäischen Parlament. Künftige Wahltermine in Deutschland. Zum Zeitpunkt seiner Wahl saß er in Spanien in Untersuchungshaft, da ihm wegen „Rebellion“ und Veruntreuung öffentlicher Mittel im Zusammenhang mit dem umstrittenen Unabhängigkeitsreferendum vom 1. Mai 2019 zum Wahltermin für die Europawahl 2019 in Deutschland ... Als Termin für die nächste Wahl der Kreistage sowie der Gemeinderäte in Bayern hat Innenminister Joachim Herrmann den 16. Bei Austritt des Vereinigten Königreiches spätestens am 22. Die folgende Tabelle enthält die Sitzverteilung in den Ländern, mit der Verteilung auf die Fraktionen bei der Konstituierung des Parlaments am 2. Bei der Europawahl 2019 in Deutschland waren zwei Parteien ohne europäische Parteienfamilie erfolgreich. Lettland | [15] Daher gab es in den EU-Mitgliedstaaten bei der Wahl 2019, wie schon bei den Wahlen zuvor, unterschiedliche Regelungen zur Sperrklausel,[16] Das „Modell Spitzenkandidat“ spiegelte sich in diesem Vorschlag nicht wider. [59] In Deutschland gehört die FDP zur ALDE, in Österreich die NEOS. Varoufakis war europaweiter Spitzenkandidat der Bewegung und trat in Deutschland auf der Liste Demokratie in Europa – DiEM25 an. Manfred Weber wurde auf einem Pa… Juli einigten sich die Regierungen der Mitgliedstaaten darauf, dem Parlament der Europäischen Union die deutsche Bundesministerin der Verteidigung Ursula von der Leyen (CDU) als Präsidentin der EU-Kommission vorzuschlagen. Bei der Wahl 2019 erreichte die AfD 11 Mandate im Europäischen Parlament, die FPÖ 3. Januar bis 6. Einige der bisher an das Vereinigte Königreich vergebenen Sitze würden an andere Mitgliedstaaten verteilt, der Großteil bliebe jedoch frei.[13]. Österreich | [49] Als inoffizieller Spitzenkandidat der Fraktion galt der Vorsitzende der italienischen Lega, Matteo Salvini. Mai das Europaparlament gewählt werde. Bei der Wahl 2019 erreichte die SPD 16 Mandate im Europäischen Parlament, die SPÖ 5. Griechenland | [14] [8][9][10] Am 2. Unter Beachtung der Ferientermine stehen die Sonntage im Zeitraum vom 25. Da erwartet wurde, das Vereinigte Königreich gehöre zum Zeitpunkt der Wahl nicht mehr der EU an (Brexit), schlug der Ausschuss für konstitutionelle Fragen (AFCO) des EU-Parlaments vor, schon bei dieser Wahl 27 der bisherigen 73 UK-Sitze zur besseren Abbildung der degressiven Proportionalität auf die verbleibenden Mitgliedsstaaten zu verteilen.[20]. 2019 | April 2019 statt. Tschechien | Juni 2018 vom Rat der Europäischen Union angenommen. Im Folgenden werden alle EU-Mitgliedsstaaten mit ÜLG, die an der Europawahl 2019 teilnahmen, aufgeführt. Teilnahmeberechtigt waren rund 427 Millionen Menschen. Die Mitgliedschaft der EL ist wie die GUE/NGL selbst heterogen. Wann ist die nächste Europawahl? Nach Inkrafttreten des Brexits soll sich das Parlament auf 705 Abgeordnete verkleinern. Seit einigen Wochen stellen wir dir die unterschiedlichen Länder der Europäischen Union vor. Spitzenkandidat der SPE bzw. Gemäß den Vorgaben der Landesverfassung wäre ein Termin vom 15. Die italienische Fünf-Sterne-Bewegung (M5S, bisher EFDD-Fraktion) plante die Gründung einer neuen Fraktion zusammen mit Kukiz’15 (Polen), Zivi Zid (Kroatien) und Liike Nyt (Finnland). Anders als ursprünglich geplant trat das Vereinigte Königreich nicht vor der Wahl aus der Europäischen Union aus und nahm somit an der Wahl teil. Polen | Juli bis zum 10. Bei der Wahl 2019 erreichte die FDP 5 Mandate im Europäischen Parlament und die NEOS eines. Der amtierende Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker kam aus den Reihen der EVP und hatte angekündigt, nicht für eine weitere Amtszeit zur Verfügung zu stehen. In einer am Montag veröffentlichten Forsa-Umfrage für die Sender RTL und n-tv gaben 58 Prozent der Befragten an, sie wüssten nicht, dass am 26. Kroatien | [54] Oktober zur Verfügung. In all diesen Gebieten fand die Europawahl 2019 statt. Zusammensetzung nach Fraktionen(Gewinne/Verluste im Vergleich zum scheidenden Parlament), Die Europawahl 2019 war die neunte Direktwahl zum Europäischen Parlament. Malta | Mai wären diese am Wahltag nicht mehr passiv wahlberechtigt gewesen. August bis zum 29. September 2017 die Wahl des 19. 223 AEU-Vertrag gibt der Europäische Rat einheitliche Bestimmungen für Europawahlen vor. Die Europawahl in Deutschland 2019 war die neunte Direktwahl zum Europäischen Parlament in Deutschland. Der Vorschlag, die verbleibenden 46 Sitze über EU-weite Listen zu verteilen, wurde im Februar 2018 vom Europaparlament verworfen, es bestätigte aber die Verteilung der restlichen Mandate auf die anderen Staaten im Fall des Brexits. Nach Art. Dabei gilt das Prinzip der degressiven Proportionalität, dem zufolge größere Länder grundsätzlich mehr Abgeordnete haben als kleinere, kleinere Länder jedoch mehr Abgeordnete pro Einwohner als größere. Die Europäische Volkspartei war zum Wahlzeitpunkt die stimmenstärkste Partei im Europaparlament. [17] Die drei autonomen Länder Aruba, Curaçao und Sint Maarten, welche auch ÜLG sind, nahmen nicht an der Europawahl teil. 14 Abs. Oktober 2019 zu verschieben. Die GÄR sind Madeira, die Azoren, die Kanarischen Inseln und die vollständig in den Französischen Staat integrierten Übersee-Départements. Der Vertrag von Lissabon sieht für die Besetzung des Postens des Kommissionspräsidenten vor: „Der Europäische Rat schlägt dem Europäischen Parlament nach entsprechenden Konsultationen mit qualifizierter Mehrheit einen Kandidaten für das Amt des Präsidenten der Kommission vor; dabei berücksichtigt er das Ergebnis der Wahlen zum Europäischen Parlament.“[34] Gewählt wird der Kommissionspräsident vom Europäischen Parlament, welches beim Europäischen Rat vor und nach der Wahl inter­fraktionell auf die Beibehaltung des Spitzenkandidaten-Prinzips drängte, durch das seinerzeit auch Juncker in sein Amt gelangte. [72] Neben der Europäischen Christlichen Politischen Bewegung (ECPM) trägt sie maßgeblich die EKR-Fraktion. Im Normalfall orientiert sich der Termin für eine neue Europawahl immer an dem Zeitraum der ersten Wahl des EU-Parlaments, die …

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